Ende November soll die pandemische Lage auslaufen. Die Frage, wie es dann mit den Corona-Maßnahmen weitergeht, ist noch offen. Ein neues Papier bringt nun Licht in die Angelegenheit.
Was passiert mit den Corona-Maßnahmen, wenn die pandemische Lage Ende November geplant ausläuft? Diese Frage treibt derzeit viele Spitzenpolitiker um. Ein Entwurf der Ampel-Verhandler zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes zeigt nun auf, wie es weitergehen könnte.
Die "Bild" zitiert aus dem Papier mit dem Titel "Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Darin heißt es: "Der eingriffsintensive Maßnahmenkatalog wird nach Beendigung der epidemischen Lage im Bundesgebiet keine Anwendung mehr finden." Diese Regelung soll bundesweit gelten, aber auch auf Landeseben anwendbar sein - Länder-Alleingänge sollen vermieden werden.
Weiterer Lockdown ist erstmal ausgeschlossen
Ein weiterer Lockdown, Ausgangssperren und rigide Kontaktbeschränkungen sind damit vorerst ausgeschlossen, doch andere Maßnahmen könnten bleiben. Das Papier, von dem die "Bild" berichtet, nennt "weniger eingriffsintensive Maßnahmen".
Dazu zählen die Maskenpflicht, Hygiene-Konzepte, die Nachverfolgung von Kontakten, Abstandsregeln und die "Möglichkeit zur kapazitären Beschränkung oder der Beschränkung des Zugangs." Der letzte Punkt dürfte auf eine 2- oder 3G-Regelung hinauslaufen, oder eben eine maximale Anzahl an Gästen, etwa in Restaurants. Auch "Auflagen für den Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen" - Schulen oder Kindergärten etwa - werden genannt.
Wie endet die Corona-Notlage? Ampel-Parteien informieren um 10 Uhr
Um zehn Uhr geben die Ampel-Parteien eine Pressekonferenz zur "geordneten Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite". FOCUS Online begleitet die PK mit SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese, der Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, und dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann im Liveticker.